Berlin (dpa)
Die Umsetzung des Programms für mehr Stellen in der Altenpflege kommt nur schleppend voran. Anderthalb Jahre, nachdem ein Gesetz die Finanzierung von 13 000 zusätzlichen Stellen in der Altenpflege ermöglicht hatte, sind 2631 zusätzliche Stellen geschaffen worden, die auf das Pflegepersonal-Stärkungsgesetz zurückzuführen sind (Stand: 15. Mai 2020), wie das ARD-Hauptstadtstudio vom GKV-Spitzenverband erfuhr. „Mehr sind es leider nicht geworden“, sagte Florian Lanz, Sprecher des Spitzenverbands der gesetzlichen Krankenkassen GKV.
Die Pflegeheime müssen die Stellen schaffen und Personal einstellen, die Krankenkassen übernehmen die Kosten dafür komplett, so ist es seit dem 1. Januar 2019 gesetzlich geregelt. Das Grundproblem bleibt nach Angaben des Spitzenverbandes der Fachkräftemangel. Die Ursachen seien vielschichtig. Lanz nannte eine fehlende öffentliche Wertschätzung, die Arbeitsbedingungen und Bezahlung. "Wir sind der Meinung, es sollte auf jeden Fall flächendeckend Tariflöhne geben, in der Langzeitpflege, in Pflegeheimen, für mobile Pflegedienste."
Dennoch ist aus Sicht des GKV-Spitzenverbands das Pflegepersonal-Stärkungsgesetz ein wichtiger Baustein für bessere Pflege: nicht nur für mehr Stellen in der Altenpflege, auch in den Krankenhäusern. Dort werden alle Kosten für die direkte Pflege der Kranken komplett von den Kassen bezahlt.