Berlin (dpa)
Kassen-Patienten warten teilweise monatelang auf einen Facharzttermin - im Gegensatz zu Privatversicherten. Das will die Regierung ändern. Kommende Woche sollen Terminservicestellen einsatzbereit sein.
Gesundheitsminister Hermann Gröhe erwartet am Montag (25. Januar) einen reibungslosen Start der neuen Vermittlungsstellen für einen raschen Facharzttermin. Die zuständigen Kassenärztlichen Vereinigungen (KVen) hätten einen fristgerechten Aufbau der Terminservicestellen für Kassen-Patienten zugesichert. "Es gibt also keinen Grund, warum die Ärzte das nicht hinbekommen sollten", sagte der CDU-Politiker der Deutschen Presse-Agentur und fügte hinzu: "Uns geht es um die Stärkung der Patientenrechte."
Die Terminservicestellen sollen bei den regionalen Kassenärztlichen Vereinigungen eingerichtet werden und von Montag an gesetzlich Versicherten mit einer Überweisung auf Wunsch binnen vier Wochen einen Termin bei einem Facharzt vermitteln. Damit sollen zu lange Wartezeiten vermieden werden. Falls dies nicht möglich ist, können Patienten ein Krankenhaus aufsuchen. Die Terminservicestellen sind von der Bundesregierung im Versorgungsstärkungsgesetz festgeschrieben worden.
Gröhe sagte der dpa: "Die Bundesländer haben uns bei einer Abfrage Ende des Jahres bestätigt, dass die Einrichtung von Terminservicestellen in allen Kassenärztlichen Vereinigungen gut vorangehe." Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) habe ebenfalls versichert, dass ihre regionalen Gliederungen (KVen) von einer termingerechten Einführung der Servicestellen ausgingen. "Ich erwarte von den Bundesländern, dass sie die Umsetzung des Gesetzes im Sinne der Patienten weiterhin eng begleiten", sagte Gröhe.
Die Kassenärztliche Bundesvereinigung sowie ihre regionalen Gliederungen leisteten lange Widerstand gegen die Vermittlungsstellen. Jetzt sicherten sie zu, rechtzeitig an den Start gehen zu können. Der KBV-Vorstandsvorsitzende Andreas Gassen erläuterte, für die Kassenärztlichen Vereinigungen stehe mit dem eTerminservice rechtzeitig eine elektronische Lösung für die Terminservicestellen bereit.
Grundsätzlich aber hegt er weiter erhebliche Bedenken gegen derartige Einrichtungen. Eine bessere Steuerung der Arztbesuche mache Terminvergabestellen überflüssig. Die Wartezeiten entstünden, weil es zu viele Patienten gebe, die wegen derselben Beschwerden zu zwei, drei oder sogar noch mehr Fachärzten gingen, hatte Gassen zuletzt den Zeitungen der Funke Mediengruppe gesagt. Im übrigen würden die Servicestellen keine Termine beim Wunscharzt vermitteln können.