Union und SPD unterzeichnen in Berlin Koalitionsvertrag
Berlin (dpa)
Nach dem Ja der SPD-Mitglieder zu einem schwarz-roten Regierungsbündnis werden die Vorsitzenden von CDU, CSU und SPD am Montag (13.30 Uhr) den Koalitionsvertrag unterzeichnen. Damit wird die dritte große Koalition in der Geschichte der Bundesrepublik besiegelt. Die neue Regierung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) soll am Dienstag vereidigt werden.
SPD wählt neuen Fraktionsvorsitzenden
Berlin (dpa)
Die SPD-Bundestagsfraktion wählt am Montag (15.00 Uhr) einen neuen Vorsitzenden. Zur Wahl stellt sich der bisherige Parlamentarische Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann. Er soll Frank-Walter Steinmeier nachfolgen, der in der großen Koalition erneut Außenminister wird.
CDU und Grüne in Hessen berichten über Verhandlungsergebnisse
Wiesbaden/Schlangenbad (dpa)
Drei Wochen nach Beginn der schwarz-grünen Koalitionsverhandlungen in Hessen geben die Parteien weitere Zwischenergebnisse bekannt. CDU-Generalsekretär Peter Beuth und der Grünen-Politiker Kai Klose wollen am Montag (11.00 Uhr) in Wiesbaden berichten, zu welchen Vereinbarungen die Parteien zuletzt gekommen sind.
Brandenburgs Linke berät über Nachfolge von Minister Schöneburg
Potsdam (dpa)
Die Spitze der Linken in Brandenburg kommt am Montag zu Beratungen über die Nachfolge von Justizminister Volkmar Schöneburg zusammen. Die Landespartei hatte am Wochenende angekündigt, Anfang der Woche einen Nachfolger zu benennen. Als Kandidat ist Linken-Landeschef Stefan Ludwig im Gespräch.
EU und Russland sprechen über Kurs der Ukraine
Brüssel (dpa)
Der Streit zwischen der Europäischen Union und Russland über die Ausrichtung der Ukraine geht in eine weitere Runde. Die Außenminister der 28 EU-Staaten treffen am Montag (9.30 Uhr) in Brüssel ihren russischen Kollegen Sergej Lawrow. Es wird erwartet, dass bei dem gemeinsamen Mittagessen über das von der EU und der Ukraine ausgehandelte Assoziierungsabkommen debattiert wird.
Zuma enthüllt Denkmal Nelson Mandelas
Pretoria (dpa)
Südafrikas Präsident Jacob Zuma wird am Montag (10.00 Uhr MEZ) in Pretoria ein Denkmal Nelson Mandelas enthüllen. Nach zehn Tagen Staatstrauer soll nun auch eine mehrere Meter hohe Statue an den ersten schwarzen Staatspräsidenten erinnern, der am 5. Dezember gestorben war. Das Denkmal steht im neu benannten Nelson-Mandela-Amphitheater vor dem Regierungsgebäudekomplex.
Sondergutachten der Monopolkommission zu Telekom- und Postmärkten
Bonn (dpa)
Die Monopolkommission präsentiert am Montag (11.00 Uhr) in Bonn zwei Sondergutachten zur Wettbewerbssituation auf den deutschen Telekommunikations- und Postmärkten. Das Gutachten zur Lage auf dem Telekommunikationsmarkt steht in diesem Jahr unter der Überschrift "Vielfalt auf den Märkten erhalten", das zum Postmarkt unter dem Motto "Wettbewerbsschutz effektivieren!".
Demonstrationszug zum Gedenken an Vergewaltigungsopfer in Indien
Neu Delhi (dpa)
Mit einem Demonstrationszug gedenken die Menschen in Indiens Hauptstadt Neu Delhi am Montag des Opfers der tödlichen Gruppenvergewaltigung vor einem Jahr. Die Aktivisten wollen die Route abgehen, die der Bus gefahren ist, während die 23-Jährige auf der Rückbank misshandelt wurde. An mehreren Punkten wollen die Demonstranten anhalten, um Konzerte zu hören.
EU-Fischereiminister beraten über Fangquoten
Brüssel (dpa)
Die EU-Minister für Fischerei kommen am Montag in Brüssel zu Beratungen über die Fischquoten für das kommende Jahr zusammen (10.00 Uhr). Es geht um Fangmengen für den Atlantik, die Nordsee und das Schwarze Meer. Die Verhandlungen dauern zwei Tage. Erfahrungsgemäß ist mit Ergebnissen erst nach Marathonsitzungen in der Nacht zum Mittwoch zu rechnen.
Plädoyers im Dioxin-Skandal erwartet
Vechta (dpa)
Im deutschlandweit ersten Prozess nach dem Dioxin-Skandal in Futtermitteln werden am Montag (13.00 Uhr) die Plädoyers erwartet. Möglicherweise wird auch ein Urteil gesprochen. Seit April stehen zwei frühere Geschäftsführer eines Futtermittelherstellers aus Damme (Kreis Vechta) vor dem Amtsgericht Vechta.
Organspende-Prozess: Entscheidung über Haftentlassung möglich
Göttingen (dpa)
Im Prozess um die Vergabe von Spenderorganen entscheidet das Landgericht Göttingen am Montag (9.00 Uhr) möglicherweise über einen Antrag der Verteidigung auf Aussetzung des Haftbefehls gegen den angeklagten Arzt. Der frühere Leiter der Göttinger Transplantationsmedizin sitzt seit Januar in Untersuchungshaft. Er soll laut Anklage drei Patienten Lebern ohne medizinische Notwendigkeit übertragen haben.
Knox-Prozess geht weiter: Plädoyers der Nebenklage stehen an
Florenz (dpa)
Der neue Mord-Prozess gegen die US-Amerikanerin Amanda Knox und ihren Ex-Freund Raffaele Sollecito wird am Montag mit den Plädoyers der Nebenklage fortgesetzt. Vor dem Berufungsgericht in Florenz sollen mehrere Anwälte sprechen, darunter auch der Vertreter der Familie des Opfers, Meredith Kercher. Die britische Studentin war im November 2007 tot in ihrem WG-Zimmer in Perugia entdeckt worden.
Weltpremiere von "Der Medicus" in Berlin
Berlin (dpa)
Im Berliner Zoo Palast wird an diesem Montag (19.30 Uhr) die Weltpremiere des Historiendramas "Der Medicus" gefeiert. Auf dem roten Teppich vor dem erst kürzlich wiedereröffneten Traditionskino werden neben Regisseur Philipp Stölzl ("Nordwand") auch die Schauspieler Tom Payne, Stellan Skarsgard und Elyas M'Barek sowie Bestsellerautor Noah Gordon stehen.