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Bund-Länder-Runde zur Krankenhausreform

Eine Neuaufstellung des bundesweiten Netzes der Kliniken steht eigentlich schon im Gesetz. Nach anhaltenden Protesten aus den Ländern sollen nun aber noch Änderungen kommen. Wie groß fallen sie aus?

Berlin (dpa)

Die Gesundheitsministerinnen und -minister von Bund und Ländern beraten heute in Berlin über Nachsteuerungen bei der Krankenhausreform. Bundesministerin Nina Warken (CDU) hatte deutlich gemacht, dass an einigen Stellschrauben noch etwas verändert werden solle. Laut Koalitionsvertrag geht es etwa um längere Übergangsfristen und mehr Kooperationsmöglichkeiten beim Umbau des Netzes zu mehr Spezialisierung. 

Aus den Ländern kommt weiterhin Kritik an der noch von der Ampel-Koalition beschlossenen Reform. Die Neuordnung soll laut Gesetz schrittweise bis 2029 umgesetzt werden. Das Netz der 1.700 Kliniken dürfte damit kleiner werden.

Kassen warnen vor Verwässerung der Reform

Die gesetzlichen Krankenversicherungen warnten vor einem Aufweichen der Ziele. Die stellvertretende Vorsitzende des Spitzenverbands, Stefanie Stoff-Ahnis, sagte der Deutschen Presse-Agentur: „Im Mittelpunkt der Reform müssen die Patientinnen und Patienten und ihr Anspruch auf die bestmögliche Behandlung in dafür spezialisierten und erfahrenen Krankenhäusern stehen.“ Dies dürfe nicht durch landespolitische Eigeninteressen verwässert werden.

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