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SPAHN: AUF PFLEGEBEDÜRFTIGE KOMMEN LÄNGERFRISTIG HÖHERE KOSTEN ZU

Berlin (dpa) ,

Pflegebedürftige in Deutschland müssen nach Ansicht von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) längerfristig mehr als heute für Heimplätze bezahlen. Für zusätzlich benötigte Pflegekräfte, die auch besser bezahlt werden müssten, würden künftig Mehrkosten anfallen, sagte Spahn am Donnerstag beim Deutschen Pflegetag in Berlin. Zu sagen, davon komme nichts bei den Eigenanteilen an, wäre unrealistisch, sagte Spahn. „Das bringt nur Enttäuschung.“

Am Vortag hatte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil eine Begrenzung der Eigenanteile befürwortet und eine Diskussion über einen Steuerzuschuss für die Pflege gefordert. Hamburg und andere Länder bringen an diesem Freitag eine Initiative für eine Deckelung des Eigenanteils in den Bundesrat ein. Als Höchstbetrag schlagen sie den bundesdurchschnittlichen Eigenanteil im Heim vor - derzeit 618 Euro. Zur Finanzierung soll es einen Bundeszuschuss geben.

Die Eigenanteile schwanken regional erheblich. Inklusive Unterkunft und Verpflegung kommen Summen von rund 1800 Euro im Monat zusammen.

Spahn bekräftigte, die Finanzierung der Pflegeversicherung sei bis 2022 mit dem zum Jahresbeginn auf 3,05 Prozent gestiegenen Beitragssatz gesichert. Kinderlose zahlen 3,3 Prozent. Man dürfe nicht sofort nach einem Steuerzuschuss rufen, wenn einem nichts anderes einfalle. Nötig sei eine Grundsatzdebatte zu der Frage, welcher Teil der Milliardenbedarfe durch Eigenanteile und welcher Teil durch die Pflegeversicherung abgedeckt werden könne.

Familienministerin Franziska Giffey (SPD) forderte, für die Versicherten dürften die Lasten „nicht ins Uferlose“ steigen.

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